Zwei Jahre lang, von 2008 bis 2010, war Dortmund Vorbild im ganzen Land mit einem Sozialticket auf Busse und Bahnen für 15 € im Monat. Das entsprach etwa dem Hartz-IV-Regelsatz für „fremde Verkehrsleistungen“. Politisch durchgekämpft in vier Jahren von einem breiten Bündnis um das Dortmunder Sozialforum, im Stadtrat von Linkspartei und Grünen, beschlossen mit den Stimmen der zähneknirschenden SPD, war dies Pilotprojekt von Anfang an ein Dorn im Auge des Stadtwerke-Vorstandes. Der es mit allen Mitteln sabotierte. Mit falschen Rechnungen an die Stadtkasse den Vorwand lieferte, dass SPD, CDU und FDP 2010 den Preis auf knapp 32 € anhoben. Was zwei Drittel der Abonnenten unbezahlbar fanden.
Jetzt, nach dem Regierungswechsel in Düsseldorf hätte die Chance bestanden, im Rahmen des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr (VRR) den Ticketpreis unter 30 € und sogar mit Hilfe des zugesagten Landeszuschusses wieder in die Nähe des – inzwischen erhöhten – Hartz-IV-Regelsatzes zu senken (ca. 23 €).
Das lehnte eine große Koalition im Rat ab. Ebenso wie den Antrag der LINKEN auf Wiederherstellung des 15-€-Tickets verweigerte sie sogar, die der Stadt zustehenden Landesmittel zu beantragen.
Das beweist: Den Platzhirschen geht es nicht mal mehr nur darum, ihre Stadtkasse zu schonen. Auch der SPD ist das arme Drittel der Einwohnerschaft inzwischen schlichtweg wurscht.
Das ist nur konsequent. Denn nach sieben Jahren Schröder-Agenda (Niedriglohnsektor, Prekarisierung, Drangsalierung der Abgehängten) kann die SPD bei den unteren Schichten ohnehin keinen Blumentopf mehr gewinnen – also sucht sie ihr Heil nur noch im Wettstreit mit der CDU um die Bessergestellten. Die brauchen kein Sozialticket.
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