Dienstag, 22. Januar 2013

Niedersachsenwahl: Sich selbst erfüllende Prophezeiungen der Mediokratie


2008 wollten 7,1 % der wahlberechtigten Niedersachsen einen Politikwechsel wählen. 2013 wählten ihn nur noch 3,1 %. Warum? Haben die anderen 4 % Gefallen an der neoliberalen Politik gefunden? Vermuten könnte man das allenfalls bei den 10.000 Wählern, die jetzt von der LINKEN zur CDU wanderten. Aber mehr als dreimal soviele ehemalige LINKE-Wähler wechselten zu SPD und Grünen. Können sie denen etwa den Politikwechsel gegenüber Schwarz-Gelb zutrauen? Für so blind halte ich gerade diese Wähler nicht.

Sondern für deren Wahlkreuz bei SPD oder Grünen gaben im wesentlichen drei Erwägungen den Ausschlag – und alle drei stellen die LINKE vor Probleme, die sie nicht aus eigener Kraft allein lösen kann:

-       Weil die Demoskopen und Medien die LINKE hartnäckig bis zum Schluß auf 3 % herunter schrieben und die SPD ebenso hartnäckig die Zusammenarbeit abwies, galt vielen eine Stimme für die LINKE als verloren.
-       In dieser Lage, beim prognostizierten Kopf-an-Kopf-Rennen zogen viele es vor, mit dem Wahlkreuz wenigstens den kleinen realen Effekt zu erreichen, der ihnen einzig blieb: Schwarz-Gelb abzuwählen. Wer wollte ihnen das verdenken!
-       Für  viele macht es keinen spürbaren Unterschied, ob es im Landesparlament eine linke Opposition gibt oder nicht. Schon nach der verlorenen Wahl in NRW stellten wir fest: Eine Opposition, die noch so schwach ist wie die LINKE im Westen, dringt auch mit guter Parlamentsarbeit kaum ins Bewußtsein der Bevölkerung durch. Zumal gegen die geballte Medienmacht.

Keinen dieser Gründe für das Wahlergebnis in Niedersachsen kann die LINKE selbst wesentlich beeinflussen. Da gibt es nur eins: Weitermachen und den historischen Optimismus nicht verlieren, dass auch in Deutschland die Geschichte nicht zu Ende ist.

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen