Kriegsflüchtlinge – Eurokrise: Der Fluch der bösen Tat

Vor kurzem schrieb ich in diesem Blog über das Versagen der EU-„Integration von Oben“ im Zusammenhang mit den Flüchtlingsströmen. Etwa zeitgleich lieferte Heiner Flassbeck, bis Ende 2012 Chef-Volkswirt der UNCTAD (United Nations Conference on Trade And Development), den faktischen Nachweis für diesen Zusammenhang. Hier mein Resümee seines Gedankengangs.

Dass junge, vergleichsweise gut ausgebildete Migranten (vor allem ja Männer) gerade nach Deutschland drängen, ist nachvollziehbar. Können sie doch hier bei einer der niedrigsten Arbeitslosenquoten und relativ hohem Einkommensdurchschnitt in Europa am ehesten auf eine gesicherte Existenz hoffen. Dass umgekehrt die deutsche Regierungspolitik auf eine „gerechte“, zu den Bevölkerungszahlen proportionale Verteilung der Flüchtlingsströme über ganz (EU-)Europa drängt, erscheint auf den ersten Blick ebenso einleuchtend.

Die Sprengkraft dieses Widerspruchs zeigte sich, als die meisten Nachbarstaaten sich weigerten, Deutschland den Gefallen zu tun und fortfuhren, Flüchtlinge nach Deutschland durchzuschleusen. Dafür können sie ins Feld führen, dass der Zuwanderungsdruck auf Deutschland ja Indiz und Folge seines enormen Vorsprungs in der Wirtschaftskraft gegenüber den anderen Euroländern ist.

Wie aber konnte  die deutsche Wirtschaft ihren Vorsprung seit der Gründung der Währungsunion dermaßen ausbauen? Indem sie durch aggressive, staatlich forcierte Senkung der Lohnstückkosten (Hartz IV u.a.) ihre Arbeitsmarktprobleme in die anderen Euroländer exportierte und dort die heimischen Produzenten an die Wand drückte.

Heiner Flassbeck zieht daraus das Fazit: „Deutschland bleibt allein in der Flüchtlingskrise, weil es in der Eurokrise die anderen über den Tisch gezogen hat.“ Die Folge: Flüchtlingskrise und Wirtschafts- und Finanzkrise der EU/Eurozone überlagern und verstärken sich gegenseitig zu einem Problemknäuel, dem die Integrationskraft der europäischen Politik nicht mehr gewachsen ist.

Hier der Link zu Flassbecks Aufsatz: http://www.flassbeck-economics.de/tag/fluechtlinge/