Martin
Höpner und Andreas Nölke besuchten Mitte Januar die Auftakttagung der
internationalen Initiative „Plan B“, zu der Jean-Luc Mélenchon, Oskar
Lafontaine, Stefano Massina und Zoe Konstantopoulou nach Paris eingeladen
hatten. Es ging um Wege zum Ausstieg aus der Austeritätspolitik, das Ersetzen
des Euro durch ein neues Europäisches Währungssystem (EWS), die Gefahr eines
Währungskriegs und die europäische Flüchtlingskrise. Sie berichteten:
„Nicht
nur in den südlichen Krisenländern, sondern auch und gerade in Italien und
Frankreich wird der Euro als lange Sequenz illegitimer Übergriffe und
nationaler Erniedrigungen durch die europäischen Institutionen und vor allem
durch Deutschland erlebt. Die Leitfrage nahezu aller Redner lautete: Wie lässt
sich heute, gegen die EU und gegen Deutschland, ein Mindestmaß an
demokratischer Souveränität und Selbstbestimmung zurückgewinnen?“
„Gerade
progressive Kräfte in Deutschland halten die europäische Integration oft für
ein Programm gegen den Nationalstaat und Begriffe wie „Souveränität“ und
„nationale Selbstbestimmung“ daher für Kategorien Ewiggestriger. Wer im
Gespräch mit den europäischen Partnern auf dieser Sichtweise beharrt und dem
überragenden Stellenwert der nationalen demokratischen Selbstbestimmung die
Berechtigung abspricht, wird auf Granit beißen. Und erst recht, wer unsere
Nachbarn im Rahmen der Flüchtlingskrise über den Wert internationaler
Solidarität und ethisch überlegenes Verhalten aufklären möchte. Sie wollen es
nicht hören und haben damit völlig Recht.“
„Erst
nach und nach wird deutlich, was der Euro und das deutsche Verhalten in ihm
alles kaputtgemacht haben.“
Ihren
Bericht gibt es hier: http://www.flassbeck-economics.de/demokratische-souveraenitaet-als-leitkategorie-des-plan-b/
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